APA/ROLAND SCHLAGER

Verstellungskrieg

Meinung / von Michael Fleischhacker / 28.04.2016

In den kommenden vier Wochen – heißt es, seit das Ergebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen bekannt gegeben wurde – steht Österreich ein „Lagerwahlkampf“ bevor. Links gegen Rechts, Faschismus gegen Antifaschismus, Europafeindlichkeit gegen Europafreundlichkeit, Gut gegen Böse. Van der Bellen gegen Hofer.

In militärischen Zusammenhängen würde man in solchen Fällen, in denen festgefahrene Positionen mit wenig Aussicht auf Geländegewinn bezogen werden, von einem „Stellungskrieg“ sprechen, einer besonders verlustreichen Art der Kriegsführung, die in den Schützengräben der französisch-deutschen Front des Ersten Weltkriegs hunderttausende Soldaten das Leben gekostet hat.

Was wir derzeit erleben, ist eher ein Verstellungskrieg.

Der FPÖ-Kandidat gilt ohnehin als Elitesoldat einer politischen Undercover-Einheit, man traut ihm zu oder wirft ihm vor, dass sein hauptsächliches Talent darin bestehe, den Rechtsextremen, der in ihm steckt, als Freundlichkeitseuropameister mittleren Alters zu tarnen. Und Alexander Van der Bellen muss jetzt einige Wochen so tun, als halte er das nicht für eine Verstellung, sondern für das wahre Wesen seines Gegenkandidaten. Ein relativ komplexes Verstellungsgeschehen also. 

Man erkennt die Stellung nicht mehr

In der ORF-Radiosendung „Klartext“ am Montagabend konnte man erkennen, was das Problem eines solchen Verstellungskrieges ist: Man erkennt die Stellungen nicht mehr. Würde man die Aussagen der beiden Kandidaten transkribieren, sodass Stimme und Sprachduktus nicht mehr erkennbar sind, könnte man sie in vielen Themen nicht mehr voneinander unterscheiden.

Man ist sich vor allem dort besonders einig, wo man irrt. Zum Beispiel in der Überzeugung, dass man immer dann, wenn man als Bundespräsident überzeugt ist, auf der moralisch richtigen Seite zu stehen, die eigentliche Aufgabe des Amtsinhabers, das verfassungsmäßige Zustandekommen von Gesetzen zu beglaubigen, überschreiten darf, indem man die Unterschrift aus inhaltlichen oder moralischen Gründen verweigert. 

Dass das Verstellungsparadigma zum zentralen strategischen Konzept für Alexander Van der Bellens Stichwahlkampf wurde, ist vollkommen klar: Jedes Risiko, dem FPÖ-Kandidaten durch überzogene antifaschistische Rhetorik einen „Jetzt erst recht“-Wahlkampf zu ermöglichen, muss minimiert werden. Es wird ohnehin schwer genug, den Rückstand aus dem ersten Wahlgang aufzuholen; wenn man der FPÖ eine zusätzliche Mobilisierungschance bietet, wird es unmöglich.

Wie wirkt das Sedierungsprogramm?

Schwer abzusehen ist, welche Wirkung das ideologische Sedierungsprogramm der Anti-Hofer-Koalition, das inzwischen auch in den sozialen Medien ausgerollt wird – Schriftsteller warnen davor, FPÖ-Wähler als Nazis zu beschimpfen, Verständnisprosa, wohin das Auge fällt – auf die eigene Mobilisierungsfähigkeit hat. 

Was denkt sich die durchschnittliche Standard-Leserin, Mittelschulprofessorin der moralisch einwandfreien Art, sozial engagiert und stets im richtigen Moment besorgt, wenn ihr heute ihr Lieblingskolumnist Hans Rauscher erklärt, dass Norbert Hofer eigentlich für Heinz-Christian Strache ein Orbán-Regime vorbereitet, und morgen hört sie, dass zwischen Herrn Hofer und Herrn Van der Bellen eigentlich nur graduelle Meinungsunterschiede bestehen?

Das scheint das Schicksal des politischen Diskurses in Österreich zu sein: Wir werfen uns entweder wechselseitig den Vorwurf an den Kopf, eigentlich an einer links- oder rechtsfaschistischen Diktatur zu arbeiten, oder wir tun so, als ginge es nicht um eine politische Richtungsentscheidung, sondern um den Nettigkeitscontest bei der Wahl eines neuen Vizevorsitzenden im örtlichen Bridge-Club.

Einfach nur sagen, was ist, das haben wir irgendwie verlernt.