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Warum die Griss-Partei eine schlechte Idee ist

Meinung / von Moritz Moser / 26.04.2016

Irmgard Griss hat bei der Bundespräsidentenwahl ein Achtungsergebnis erzielt. Das ist allerdings kein Auftrag zur Gründung einer Partei.

Dem Endergebnis zufolge hat Irmgard Griss 18,94 Prozent der Stimmen erhalten. Für jemanden, der ohne Parteiapparat im Rücken und ohne Parteifinanzierung gestartet ist, ein Achtungserfolg. Die Stimmung bei den Griss-Anhängern war daher auch deutlich weniger fatalistisch als bei SPÖ und ÖVP, obwohl auch sie den Einzug in die Stichwahl verpasst hat.

Was nicht zusammen kann bestehen, tut am besten, sich zu lösen.

Schiller

Auf die Frage, ob sie nun eine Partei gründen oder den NEOS beitreten wolle, von denen sie zuletzt massiv unterstützt wurde, zögert die Kandidatin mit einer Antwort. Man werde sich das anschauen und mit dem Team besprechen müssen, heißt es. Mit den NEOS verbindet sie ihrer Reaktion nach offenbar nicht viel. Einer weiteren politischen Karriere scheint Irmgard Griss dennoch nicht grundsätzlich abgeneigt.

Die Gründung einer eigenen Partei wäre dennoch aus mehreren Gründen ein Fehler:

  • Präsidentschaftswahlen sind nicht Nationalratswahlen. Die Idee, den Wahlerfolg einer Bundespräsidentenwahl in den einer Nationalratswahl umzumünzen, hatte bereits Richard Lugner. Aus seinen 9,9 Prozent Proteststimmen 1998 wurden allerdings nur 1,02 Prozent bei der Parlamentswahl 1999. Ein gutes Wahlergebnis ist keine Garantie für ein weiteres. Trotz der Personalisierung der Politik muss eine Partei, die in den Nationalrat einziehen möchte, mehr zu bieten haben als eine glaubwürdige Spitzenkandidatin. Im Fall des Team Stronach war es zwar nur der Zusatzfaktor Geld, der den relativen Erfolg im Pool der Protestwähler ermöglichte, aber immerhin. Irmgard Griss hat nur sich und ihre Integrität. Das wird, so reizvoll es ist, nicht reichen.
  • Ein-Personen-Parteien leben nicht lange. Siehe Team Stronach. Parteineugründungen ziehen, auch wenn es kein Geld zu verteilen gibt, immer eine nicht unerhebliche Zahl an Querulanten und Verhaltenskreativen an. Diese Leute aus der Bewegung auszusieben ist schwer genug, wenn man über eine einigermaßen fähige Führungsriege verfügt, für eine Einzelperson gestaltet sich das entsprechend schwieriger. Eine Wahlplattform für eine Personenwahl hat ein gemeinsames Ziel, das mit der Wahl beendet ist. Inhaltliche Differenzen können weiteren Bestrebungen schnell ein Ende bereiten. Sollte Griss eine politische Bewegung gründen wollen, hätte diese in der Öffentlichkeit ein einziges Alleinstellungsmerkmal, nämlich Griss. Ob diese genügend qualifizierte Unterstützer um sich scharen könnte, um nicht immer nur als „Griss-Partei“ zu gelten, darf aufrgund des hohen Fehlschlagsrisikos bezweifelt werden.
  • Die Stimmung wird nicht halten. Den langen Atem, um den Zuspruch der Bundespräsidentenwahl bis zur nächsten Nationalratswahl 2018 mitzunehmen, hat Griss wohl nicht. SPÖ und ÖVP dürften seit Sonntag noch weniger Interesse daran haben, den Wahltermin vorzuverlegen. Für Griss wäre es eine Sisyphosaufgabe, ohne die entsprechenden finanziellen Mittel zwei Jahre lang auf dem Radar der Öffentlichkeit zu bleiben. Die Themensetzung müsste sich entsprechend popularisieren. Ein inhaltlich und stilistisch pointierteres Auftreten passt aber überhaupt nicht zur Marke Griss. Es ist kaum vorstellbar, dass die ehemalige OGH-Präsidentin bis 2018 die außerparlamentarische Radauschwester spielen wird, um in den Medien zu bleiben. Genau das müsste sie aber tun, um nicht in Vergessenheit zu geraten.
  • Griss hat zu viel Schnittmenge mit anderen. Einerseits wird es schwerfallen, politische Inhalte festzulegen, die nicht mit den bisherigen Positionen der Spitzenkandidatin übereinstimmen, andererseits hat sie zu wenige inhaltliche Alleinstellungsmerkmale. Was dazu geführt hat, dass sie bei der Wahl dennoch 18,94 Prozent erhielt, war ihre Person. Ihre Ansichten decken sich jedoch sehr weit mit den Positionen von ÖVP und NEOS. Die Annahme, dass zwischen diesen noch viel Platz für eine dritte Partei wäre, ist durchaus gewagt; dass sich NEOS und Griss gegenseitig kannibalisieren würden, dafür umso wahrscheinlicher.