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Randnotiz: Bundespräsidentenwahl

Was Van der Bellen, Griss und Co. von Donald Trump lernen können

von Bernhard Schinwald / 30.12.2015

Noch zögern die meisten potenziellen Anwärter auf das Amt des Bundespräsidenten, den Hut in den Ring zu werfen und ihre Kandidatur für die Wahlen 2016 offiziell zu machen. Vor allem für unabhängige Kandidaten und Vertreter kleinerer Parteien hängt die Entscheidung von der Finanzierung des Wahlkampfs ab. Dabei zeigt aktuell ein Politiker in den USA, dass der Erfolg eines Wahlkampfes nicht unbedingt mit der finanziellen Ausstattung korreliert.

2010 entschied das US-amerikanische Höchstgericht, dass die finanzielle Unterstützung von politischen Wahlkämpfen durch unabhängige Organisationen dem Recht der freien Meinungsäußerung entspricht und daher gesetzlich nicht limitiert werden darf. Politische Kommentatoren hatten keine Zweifel, dass Wahlen künftig nur mehr über den finanziellen Umfang der Bewerbungen entschieden werden können. Money talks, gewissermaßen. Die Abhängigkeit der Politik von spendenfreudigen Lobbyisten – so die Befürchtungen – würde damit noch weiter steigen.

Der bisherige Verlauf des Vorwahlkampfes widerlegt diese These: Der Streithahn Donald Trump führt nicht nur in allen Umfragen im Rennen um die republikanische Kandidatur, er hat unter allen Bewerbern auch am wenigsten für Werbung ausgegeben.

Ausgerechnet der Multimilliardär, der ohnehin unabhängig von interessengetriebenen Gönnern agieren kann, braucht offensichtlich am wenigstens Geld für den Erfolg seiner Kampagne. Jetzt kann er erst recht aus dem Vollen schöpfen: Ab sofort will Trump wöchentlich zwei Millionen Dollar für Werbung im Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur ausgeben – aus eigener Tasche, versteht sich.

Dass ein Alexander Van der Bellen oder eine Irmgard Griss ihren finanziellen Nachteil mit einem Auftreten ähnlich dem polternden Donald Trump kompensieren werden, darf zwar bezweifelt werden. Das Beispiel Trump beweist jedoch, dass die Prämisse, wonach die Erfolgsaussichten unmittelbar vom Wahlkampf-Budget abhängen, kein Naturgesetz ist. Und das kann Mut machen.