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Randnotiz

Wie man Präsidenten in einem Wahlgang wählen kann

von Moritz Moser / 23.04.2016

Die erste Runde der Bundespräsidentenwahl wird wohl nicht ausreichen, um ein neues Staatsoberhaupt zu küren. Dabei könnet man sich mit einem anderen Wahlrecht eine Stichwahl sparen.

Das Bundespräsidentenwahlgesetz schreibt vor, dass eine „engere Wahl“ vorzunehmen ist, wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der Stimmen erreicht hat. Die Stichwahl findet vier Wochen später zwischen den beiden Kandidaten statt, welche die meisten Stimmen erhalten haben.

Ein System der „übertragbaren Einzelstimmgebung“ könnte diesen zweiten Wahlgang überflüssig machen.

Dazu müsste der Stimmzettel statt mit einem Kreuz mit einer Reihung versehen werden. Die Wähler hätten so die Möglichkeit, nicht nur für einen Kandidaten zu stimmen, sondern auch anderen eine nachrangige Zweit- oder Drittstimme zu geben. So wäre schon nach einem Wahltag klar, wer in die Hofburg einziehen kann.

Bei diesem Wahlsystem, das unter anderem bei den Präsidentschaftswahlen in Irland und Indien angewendet wird, können sofort die Zweitpräferenzen der Wähler ausgezählt werden, wenn keiner der Kandidaten die erste Wahl von mehr als der Hälfte der Wähler sein sollte.

Das kann, wie in Österreich, auch dazu führen, dass nicht derjenige die Wahl gewinnt, der im ersten Verfahren die meisten Stimmen erhalten hat. So wurde Brian Lenihan in der irischen Präsidentschaftswahl 1990 zwar von 43,8 Prozent der Wähler auf den ersten Platz gereiht, war aber nur für wenige die zweite Wahl. Seine Konkurrentin Mary Robinson, die nur 38,9 Prozent der Erststimmen erhalten hatte, kam mit den Zweitstimmen schließlich auf 51,6 Prozent und gewann.

Würde man dem Wähler die Möglichkeit geben, nicht nur zwei Stimmen zu vergeben, sondern alle Kandidaten zu reihen, wäre sichergestellt, dass einer der beiden Wahlwerber, die am häufigsten an erste Stelle gesetzt wurden, auch seine zweite Präferenz erhält. Die „Wenn nicht dieser, welcher dann?“-Frage könnte auch in Österreich den Wahlkampf verkürzen und die Kosten niedriger halten.