EPA / Etienne Laurent

Leitartikel

Es wird mehr Überwachung geben müssen

Meinung / von Felix E. Müller / 15.11.2015

Das schreckliche Attentat von Paris zeigt: Der arabische Frühling, der Krieg in Syrien, die Welle von Flüchtlingen aus dem islamischen Raum und die Schwäche der europäischen Institutionen schaffen ideale Voraussetzungen für Taten islamistischer Fanatiker. Wir müssen mehr in die Gefahrenabwehr investieren, meint NZZ-am-Sonntag-Chefredakteur Felix E. Müller.

Seit dem 17. November 1997, seit diesen ersten Schüssen im Hatschepsut-Tempel zu Luxor, ist der islamistische Terror stets präsent. Vorher war diese Gefahr eine theoretische gewesen, weit abliegend in fernen Ländern. Und plötzlich ist sie greifbar in Form von Salven, von Schreien, von Verletzten und Toten, von sinnloser, menschenverachtender, unerträglicher, unfassbarer Gewalt. Und seit diesem Tag vor fast genau 18 Jahren ist die Hoffnung lebendig, es möge dies bloß eine Episode gewesen sein, eine einmalige Eruption all des Negativen, zu dem Menschen fähig sind.

Es ist anders gekommen, wie wir alle wissen. Das Gewaltpotenzial islamistischer Fanatiker wurde endgültig ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit mit den Anschlägen von 9/11 eingekerbt. Und seither ist die Welle von Attentaten nicht mehr abgerissen. Den neusten Tiefpunkt stellen die 127 Toten vom Freitag in Paris dar. Sie schrecken uns alle wohl deswegen noch stärker auf als sonst, weil dieses Massaker nur kurz nach dem Anschlag auf die Satirezeitschrift Charlie Hebdo erfolgte. Man hatte sich ja danach der Illusion hingegeben, dieser Schock werde die Sicherheitsmaßnahmen so weit perfektionieren, dass es so bald nicht zu einer Wiederholung käme. Doch nur neun Monate später schlagen die Fanatiker erneut zu, und noch viel schlimmer.

Krieg gegen den Westen

Dass sich der Westen seit Mitte der neunziger Jahre in einer Art niederschwelligem Krieg gegen den Terrorismus befindet, dürfte nun allen klar sein. Weil es den USA nach 9/11 gelungen ist, einen gewaltigen und ziemlich effizienten Sicherheitsapparat aufzubauen, sind dort Akte des Terrorismus aber viel seltener geworden. Das hat die Aggressionen der Feinde des Westens Richtung Europa gelenkt. Europa mit seinen offenen Gesellschaften, seinen porösen Grenzen, seiner zunehmend multiethnischen Bevölkerung, seiner immer noch mangelhaften Koordination in Sicherheitsfragen macht es Terroristen einfacher, sich einzunisten und hier ihre Untaten zu planen. Aus deren Sicht haben sich diese Voraussetzungen mit dem arabischen Frühling und den Erfolgen des IS im Nahen Osten noch verbessert, weil diese Ereignisse in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas stattfinden. Man muss leider davon ausgehen, dass sich unter den vielen Flüchtlingen, die gegenwärtig ankommen, auch vereinzelt potenzielle Terroristen befinden. Die Gefahr von Anschlägen dürfte in Europa insgesamt also eher zu- als abnehmen. Das gilt auch für die Schweiz.

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Kann man sich dagegen schützen? Vor einer Woche war an dieser Stelle zu lesen: „Was tun die Behörden, um mich vor einem Bombenattentat auf ein Flugzeug zu schützen? Vor einem Massaker in der Feriendestination? Vor einem Syrien-Fahrer, der als Selbstmordattentäter zurückkehrt? Vor einem Messerstecher im Intercity? Vor einem terroristischen Schläfer im Wohnblock nebenan?“ Diese Fragen sind seit Freitag noch drängender geworden. Die Schwierigkeit bei der Bekämpfung des Terrorismus ist, dass dabei Panzer und Flugzeuge nutzlos sind. Sein Schreckenspotenzial bezieht er daraus, dass er von einer Sekunde auf die nächste mitten in einem Konzert oder einem Tempelbesuch losbrechen und vom Baby bis zum Greis jedermann treffen kann. Der Gast am Nebentisch im Restaurant kann einen Sprengstoffgürtel tragen, und niemand sieht es ihm an. Das ist die neue Form von Krieg, den man deswegen hybrid nennt.

Europa ist heute leicht zu treffen

Ohne ein Mehr der Methoden, die in den USA nach 9/11 entwickelt und umgesetzt worden sind, lässt sich deshalb die Sicherheit in Europa nicht verbessern. Es wird mehr Überwachung geben müssen, mehr Datenerfassung, mehr Staatstrojaner, mehr Verdächtigenlisten, mehr polizeiliche Kontrollen; die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Europa muss verbessert werden. Das erfordert Augenmaß und Intelligenz der Verantwortlichen, weil es gewisse bedauerliche Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten, die den Westen auszeichnen, bringt. Aber die Alternative wäre, dass man die Schreckensbilder aus Paris in regelmäßigen Abständen zu sehen bekommt. Das wäre nicht zu ertragen.

Unbestritten handelt es sich dabei nur um reaktive Maßnahmen. Über die Ursachen der islamistischen Gewalt streiten sich zwei Schulen. Die eine sagt, dass der Islam inhärent gewalttätig sei, ein Standpunkt, der sich mit zahlreichen Stellen aus dem Koran oder den Sermonen Osama bin Ladens untermauern lässt. Die andere vertritt die Auffassung, es gebe nicht eine singuläre Ursache. Vielmehr würde ein Mix von politischen und sozialen Problemen junge Menschen in die Arme der Islamisten treiben, die dann militante Religiosität als Ausweg anbieten.

Welches dieser beiden Erklärungsmuster auch zutreffen mag: Deprimierend ist die Einsicht, dass der Westen in beiden Fällen wenig zur Bekämpfung dieser Ursachen beizutragen vermag. Ihm bleibt, um das Rezept von George Kennan aus der Zeit des Kalten Kriegs zu nennen, primär der Versuch eines Containment, einer Eindämmung der islamistischen Gefahr. Die damalige Hoffnung Kennans, dass das westliche liberale Gesellschaftsmodell über den Kommunismus siegen werde, ist schließlich aufgegangen. Dieselbe Hoffnung muss auch den Widerstand gegen den Islamismus leiten.

Wir verneigen uns vor den über 128 Toten von Paris und vor allen andern Opfern des islamistischen Terrors.