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Trumps außenpolitischer Versuch

„Amerika muss unberechenbar werden“

von Nina Belz / 28.04.2016

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat Grundsätze seiner Außenpolitik vorgestellt. Dabei kritisierte er vor allem seine Vorgänger. Seine Ideen sind vage und bisweilen widersprüchlich.

Der Zeitpunkt war gut gewählt: Gestärkt durch Siege in fünf Gliedstaaten, versuchte Donald Trump am Mittwoch medienwirksam außenpolitische Pflöcke einzuschlagen. Der republikanische Präsidentschaftskandidat fasste seine Rede in Washington unter dem Schlagwort „Amerika zuerst“ zusammen.

„Die Vorgänger haben versagt“

Allem voran war die Rede geprägt von Kritik an seinen Vorgängern, im Besonderen natürlich an der Obama-Regierung, deren Außenpolitik er „ein komplettes Desaster“ nannte. Speziell erwähnte er dabei auch die frühere Außenministerin und größte Rivalin im Wahlkampf, Hillary Clinton.

Doch auch George W. Bush bekam für seinen Einmarsch im Irak Kritik ab. Amerika habe den Nahen Osten instabil gemacht und damit zum Gedeihen des sogenannten Islamischen Staats beigetragen, sagte Trump. Libyen, der Irak, Syrien – in all diesen Konflikten hätte Trump demnach anders agiert. Stabilität müsse die Leitlinie amerikanischer Außenpolitik sein.

Auf die Russen zugehen?

Mit eigenen Ideen blieb Trump allerdings vage bis widersprüchlich. Den radikalen Islam einzuschränken, müsse ein weiteres Hauptziel der amerikanischen Außenpolitik sein; die Tage des sogenannten Islamischen Staats (IS) seien somit gezählt. „Aber ich sage Ihnen nicht wie, und ich sage nicht wann“, fügte Trump an. Früher hatte er vorgeschlagen, der Terrormiliz den Zugang zum Öl zu kappen. Konkrete Strategien blieb er aber auch dazu schuldig.

Trump sagte, er könnte sich gerade im Kampf gegen den islamischen Terrorismus auch eine bessere Zusammenarbeit mit Russland vorstellen. „Manche Leute sagen, die Russen könnten nicht vernünftig sein“, sagte er, „ich werde versuchen, es herauszufinden.“

Auch die Beziehung zu China will Trump auf eine andere Ebene heben. Obama habe Peking freie Bahn gelassen, allein von den Vereinigten Staaten zu profitieren. Das habe dem Ruf der USA geschadet, das Verhältnis müsse darum wieder in ein Gleichgewicht gebracht werden.

Amerikanischer Schutz soll mehr kosten

Widersprüchlich blieb Trump auch in der Haltung gegenüber den Verbündeten der USA. Einerseits sprach er sich dafür aus, die Bande zu NATO-Partnern und asiatischen Partnern zu stärken, etwa durch entsprechende Gipfeltreffen. Gleichzeitig schlug er aber vor, dass die USA ihre Verbündeten in Europa und Asien für deren Schutz stärker zur Kasse bitten sollten.

Ein Land wie sein Präsident?

Trump will das amerikanische Militär stärken und ausbauen, dass „die militärische Dominanz der USA von niemandem hinterfragt werden könne“. Gleichzeitig sprach er aber auch davon, dass Kosten gespart werden müssten.

Trumps Erkenntnis, dass die Welt heute gefährlicher sei denn je, bezog sich schließlich auch auf die Gefahr der illegalen Immigranten, die Gefahren wie Extremismus ins Land brächten. Für die Vereinigten Staaten hieße das, dass man unberechenbar werden müsse – und zwar am besten sofort.

Als erster ausländischer Politiker reagierte am Donnerstag der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf Trumps Rede. Steinmeier zeigte sich wenig begeistert. Er könne „noch keine Linie erkennen“, meinte Steinmeier in Berlin und fügte hinzu: „Das scheint mir noch nicht ganz ausbuchstabiert zu sein.“