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Trump und das Dilemma der Atomwaffen

Gastkommentar / von Oliver Thränert / 10.08.2016

Wozu gibt es Atomwaffen, wann sollen sie eingesetzt werden? Nicht nur Donald Trump tut sich schwer mit dem Konzept der nuklearen Abschreckung. Seit 1945 befinden sich die USA auf einer Gratwanderung. Ein Gastkommentar von Oliver ThränertOliver Thränert leitet den Think-Tank am Center for Security Studies der ETH Zürich. .

Mit seinen lockeren Sprüchen über einen möglichen amerikanischen Kernwaffeneinsatz hat der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump Aufregung verursacht. Würde er als Oberkommandierender der Streitkräfte wirklich so weit gehen und – wie er in einem Interview bemerkte – Atomwaffen in Europa einsetzen? Und warum geben die USA, wie Trump auch einen seiner aussenpolitischen Berater gefragt hat, Milliarden für Waffen aus, die sie gar nicht benutzen können?

Gefährliches Pokerspiel

Was immer man über Trump denkt – im Grunde machte er mit seinen Überlegungen nur die Dilemmata der nuklearen Abschreckung deutlich, mit denen die Welt seit 1945, seit den Atombombenabwürfen in Japan, lebt. Die daraus resultierenden Verwüstungen hatten amerikanische Strategieforscher schon bald zur Erkenntnis geführt, dass es im Atomzeitalter für das Militär nicht mehr darum gehen kann, Kriege zu gewinnen, sondern darum, diese zu verhindern.

Doch wie wird dieses Ziel am besten erreicht? Im Grundsatz ist nukleare Abschreckung ein defensives Konzept: Ein oder mehrere Gegner sollen überzeugt werden, keine militärische Gewalt anzuwenden. Dies wird jedoch nur erreicht, wenn die Androhung nuklearer Gegengewalt auch glaubwürdig ist. Das wäre nicht der Fall, wenn etwa ein amerikanischer Präsident in einer Krise mit einem anderen Kernwaffenstaat wie beispielsweise Russland nur zwei Optionen hätte: entweder auf den Einsatz von Nuklearwaffen zu verzichten und damit den Gegner seinen Willen durchsetzen zu lassen; oder mit Atomschlägen so grosse Schäden anzudrohen, dass diese – falls Russland noch zu einem atomaren Gegenschlag fähig wäre – der beiderseitigen Vernichtung nahekämen. Mit anderen Worten: Nukleare Abschreckung muss um ihrer Glaubwürdigkeit willen die Möglichkeit des begrenzten Kernwaffeneinsatzes enthalten. Diese Überlegung war ein wesentlicher Treiber des atomaren Rüstungswettlaufs während des Kalten Krieges.

Ein weiteres Problem kommt hinzu: Die USA wollen mit ihren Kernwaffen nicht nur vor Angriffen auf sich selbst, sondern auch vor solchen auf ihre Alliierten abschrecken. Dies bedeutet, dass nicht nur ein Gegner von der Glaubwürdigkeit amerikanischer nuklearer Abschreckung überzeugt werden muss, sondern auch die eigenen Freunde, was manchmal sogar schwieriger sein kann.

In den vergangenen 25 Jahren sind die Widersprüche nuklearer Abschreckung in westlichen Gesellschaften weitgehend vergessen worden. Doch dies bedeutet nicht, dass sie nicht mehr existieren. Amerikaner und Russen haben ihre nuklearen Arsenale massiv reduziert. Aber selbst Präsident Barack Obama sprach – was von vielen übersehen wurde – während seiner Prager Rede vom April 2009 über das Ziel der völligen Abschaffung aller Atomwaffen davon, dass die USA, solange es Kernwaffen gebe, über eine zuverlässige und einsatzbereite Nuklearstreitmacht verfügen müssten.

Auch den anfänglich erwogenen Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen hat Obama unterlassen. Konsultationen mit Amerikas Verbündeten in Europa und Asien hatten ergeben, dass eine solche Politik die Glaubwürdigkeit der amerikanischen nuklearen Abschreckung untergraben könnte. Vor allem Japan und Südkorea könnten dann geneigt sein, ihre Sicherheit angesichts der immer aggressiver auftretenden Nuklearmacht China und des unberechenbaren Nordkorea durch den Aufbau eigener Atomarsenale zu gewährleisten. Auch der an nuklearer Abrüstung stark interessierte Obama musste daher einsehen, dass die Beistandszusagen der USA glaubwürdig sein müssten, um das Entstehen weiterer Kernwaffenstaaten zu verhindern.

Die USA werden bis 2035 laut Schätzungen jährlich etwa 18 Milliarden Dollar für die Modernisierung ihrer Kernwaffen sowie der entsprechenden Infrastruktur ausgeben. Das klingt nach viel, doch hat Amerika seit Ende des Kalten Krieges weder neue Trägersysteme noch neue nukleare Sprengköpfe entwickelt und hat somit einen gewissen Nachholbedarf. Obgleich Atomwaffen weiterhin nur einen kleinen Teil des gesamten Militärhaushaltes ausmachen werden, werden die USA also erhebliche Anstrengungen für die Glaubwürdigkeit ihrer nuklearen Abschreckung unternehmen.

In Europa haben die USA massive Reduktionen vorgenommen. Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges zu Beginn der siebziger Jahre lagerten über 7000 amerikanische Atomwaffen, darunter nukleare Minen, atomare Artilleriegeschosse, Flugzeugbomben und Raketensprengköpfe, auf Stützpunkten der USA in Europa. Heute existieren nur noch Lager für etwa 180 Flugzeugbomben in Deutschland, den Niederlanden, Belgien, Italien und der Türkei.

Drohung mit hohen Kosten

Angesichts der seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 wieder eher konfrontativen Beziehungen der Nato zu Russland werden auch Rufe nach einer deutlichen Stärkung der nuklearen Abschreckung im Bündnis lauter. In der Tat hat Russlands Präsident Putin bei verschiedenen Gelegenheiten immer wieder betont, wie wichtig Atomwaffen für die eigenen Kriegsplanungen seien.

An ihrem Warschauer Gipfel im vergangenen Monat hat die Allianz an ihrem in der Nato-Russland-Akte verbrieften Grundsatz festgehalten, auf den Territorien ihrer neuen Mitglieder keine Kernwaffen zu stationieren. Auch eine Erhöhung der Anzahl der amerikanischen Atomwaffen in Europa steht derzeit nicht zur Debatte. Allerdings könnte die Nato ihre Übungspraxis anpassen. Die Frequenz der Manöver, in denen ein Atomwaffeneinsatz geprobt wird, könnte ansteigen. Schon heute beteiligen sich an ihnen nicht nur die Luftwaffen derjenigen Nato-Verbündeten, in denen Kernwaffen gelagert sind, sondern auch Alliierte wie Polen, die im Ernstfall nichtnukleare Unterstützungsleistungen mit ihren Kampfflugzeugen bereitstellen würden.

Ferner hat das Bündnis seine nuklearpolitische Sprachregelung angepasst. Zwar hält das Warschauer Communiqué an der seit 1991 üblichen Formulierung fest, dass die Umstände, unter denen die Nato Atomwaffen einsetzen würde, sehr unwahrscheinlich seien. Zugleich stellten die Staats- und Regierungschefs an ihrem Gipfel jedoch fest, dass das Bündnis über die Kapazitäten und den Willen verfüge, einem Gegner «inakzeptable Kosten aufzubürden, die die vom Gegner erhofften Vorteile bei weitem überwiegen würden».

Donald Trump hat bisher nicht zu erkennen gegeben, dass er viel von internationaler Politik, geschweige denn von den Problemen der nuklearen Abschreckung versteht. Wohl eher unbewusst hat er jedoch an die dieser Strategie innewohnenden Dilemmata erinnert. Auch eine Präsidentin Hillary Clinton müsste sich mit ihnen auseinandersetzen, und vieles spricht dafür, dass die atomaren Herausforderungen in ihrer Amtszeit eher zunehmen werden.